Parken vor einem Blitzer, ist das erlaubt oder nicht? Könnte gar ein Bußgeld drohen? Wir geben euch die Antworten und verraten, was ihr beachten solltet.
Bundesgerichtshof gibt Antwort
Nach einem langen Arbeitstag kommt ihr nach Hause und wollt euer Fahrzeug nur noch abstellen. Ihr fahrt durch eure Straße und findet keinen Parkplatz mehr, alles ist voll. Der einzige freie Ort ist direkt vor einem Blitzer. Was ist nun erlaubt?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich nach einer Revision mit dem Thema beschäftigt und kam im Gegensatz zu vorherigen Gerichten zum Ergebnis, dass das Parken vor einem Blitzer nicht als strafbare Störung zu werten sei (via t-online).
Der BGH verstand das Parken nicht als Störung des Blitzers als solches, sondern als Störung des Messvorgangs. Damit ist das Parken aus rechtlicher Sicht nicht zu beanstanden. Anders wäre es jedoch, wenn spezifische Verbote und Hinweisschilder darauf verweisen würden, dass das Parken vor dem Blitzer nicht erlaubt wäre.
Neben Parkautomaten und klassischen Parkscheiben gibt es auch die elektronische Parkscheibe. Wie diese funktioniert, erklärt euch das Video:
Allgemeine Parkregeln gelten
Natürlich müssen auch bei diesem Parkvorgang die gültigen Parkregeln beachtet werden, die allgemein gelten und auch im Speziellen je nach Ort durch Straßenschilder genauer dargestellt werden. Das Thema Querparken ist dabei beispielsweise ein strittiges Thema.
Weitere Infos zum Parken
Ihr wollt nur kurz etwas abholen oder beim Bäcker ein Brötchen holen? Wir verraten, ob ihr in so einem Fall am Parkautomaten eine Gebühr bezahlen müsst. Außerdem klären wir auf, ob Männer auf Frauenparkplätzen parken dürfen, oder ein Bußgeld dafür droht.
Seit 2021 gibt es ein neues Parkschild: Zwei Frauen und zwei Männer und ein Fahrzeug, welches in der Mitte durchgeschnitten ist. Bei uns erfahrt ihr, was es damit auf sich hat.
