Nach Zalando geht jetzt auch Amazon gerichtlich gegen den Digital Services Act der Europäischen Union vor. Der Konzern will nicht als große Online-Plattform eingestuft werden. Die EU-Regelungen seien auch gar nicht für Einzelhändler gedacht, sondern für Social-Media-Plattformen.
Amazon verklagt EU wegen Digital Services Act
Amazon hat eine Klage gegen die Europäische Kommission eingereicht, da der Konzern nicht als „sehr große Online-Plattform“ gemäß dem Digital Services Act (DSA) der EU eingestuft werden möchte. Amazon argumentiert, dass der DSA ursprünglich nicht für Einzelhändler wie sie gedacht war, sondern dazu dienen sollte, Social-Media-Plattformen zu regulieren.
Ein Sprecher von Amazon erklärt, dass das Unternehmen das Ziel der Europäischen Kommission teile, Kunden vor illegalen Produkten und Inhalten zu schützen. Allerdings passe Amazon nicht in die Definition einer „sehr großen Online-Plattform“ und sollte daher nicht entsprechend eingestuft werden. Amazon betont, dass die überwiegende Mehrheit der Umsätze aus dem Einzelhandel stamme.
Der Konzern argumentiert weiter, dass die Einstufung diskriminierend sei. Die EU würde das Recht auf Gleichbehandlung in unverhältnismäßiger Weise verletzen. Amazon würde unabhängig von den DSA-Vorschriften bereits in den Schutz vor illegalen Produkten investieren und eine Vielzahl von EU-Rechtsnormen zum Kundenschutz befolgen (Quelle: Handelsblatt).
Im Zuge des DSA müssen sich große Plattformen öffnen:
Nicht nur Amazon: Auch Zalando klagt
Zuvor hatte bereits der deutsche Online-Händler Zalando eine ähnliche Klage gegen das Plattformgesetz eingereicht. Zalando argumentiert ebenfalls, dass es hauptsächlich ein Einzelhändler sei und kein systemisches Risiko für die Verbreitung schädlicher oder illegaler Inhalte von Dritten darstelle. Insgesamt hat die Europäische Kommission bisher 19 Internetdienste unter die speziellen Regelungen des DSA gestellt.
