Apple hat vor Gericht verloren, jetzt könnte ein Verkaufsverbot der Apple Watch drohen. Der Konzern soll Patente des Medizintechnikherstellers Masimo verletzt haben. Obwohl es konkret nur um die Apple Watch 6 geht, sollen alle Modelle betroffen sein. Apple drängt jetzt auf eine neue Überprüfung.
Apple Watch droht Import- und Verkaufsverbot
Ein Richter der United States International Trade Commission (ITC) hat entschieden, dass Apple bei der Apple Watch 6 mehrere Patente verletzt hat. Geklagt hatte der große US-Medizintechnikhersteller Masimo, der selbst ein Verfahren zur Messung von Herzfrequenz und Blutsauerstoffsättigung entwickelt hat.
Apple droht jetzt in den USA ein Importverbot, das einem Verkaufsverbot gleichkommt. Die Apple Watch dürfte nach Herstellung nicht mehr in die USA importiert werden. Sämtliche von Apple verkaufte Varianten wären betroffen, also auch die Apple Watch 8. Ob es dazu kommt, muss ein separates Verfahren bei der ITC klären.
Der Streit zwischen Masimo und Apple zieht sich schon über mehrere Jahre. Nach ersten kooperativen Gesprächen im Jahr 2013 soll Apple den Kontakt abgebrochen und dann auch noch zwei wichtige Masimo-Mitarbeiter abgeworben haben. Einer der beiden soll Zugang zu Firmengeheimnissen gehabt haben. Masimo unterstellt Apple, so an wichtige Kenntnisse zu fotometrischen Techniken gelangt zu sein. Generell wird Apple vorgeworfen, nur deshalb das Gespräch mit Masimo gesucht zu haben, um auszuloten, wer in der Firma über welche Kenntnisse verfügt.
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Apple Watch: Apple drängt auf neue Überprüfung
Ein Apple-Sprecher hat erklärt, dass der Konzern mit der Entscheidung nicht einverstanden ist. Man sehe jetzt einer „vollständigen Überprüfung durch die Kommission entgegen“ (Quelle: Reuters). Zum möglichen Verkaufsverbot wird spätestens am 10. Mai 2023 eine Entscheidung der ITC erwartet.
