Geht es nach einer Gruppe innerhalb der Union aus CDU und CSU, soll das Ende von ARD, ZDF, arte und Deutschlandradio bevorstehen. Sie will künftig nur noch einen einzigen öffentlich-rechtlichen Sender sehen. GIGA erklärt, was hinter der Kritik steckt.
Öffentlich-Rechtliche zusammenstreichen: ARD und ZDF sollen fusionieren
Was einige Unionspolitiker einem Medienbericht zufolge fordern, könnte die deutsche Medienlandschaft auf den Kopf stellen. Mitglieder der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) von CDU und CSU sollen sich seit 2019 mehrfach getroffen haben, um über eine Fusion der öffentlich-rechtlichen Sender zu beratschlagen.
Laut Spiegel heißt es in einem Papier dazu: „Es soll künftig nur noch EINE öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt geben. Die bisherigen Sender sollen unter diesem Dach fusionieren. Mehrfachstrukturen sollen entfallen.“ Zuerst berichtete die Welt aus diesem Papier.
Für ARD und ZDF sowie Deutschlandradio und Arte wäre der Plan der Unionspolitiker das Ende, wie man sie bisher kennt. Aus den weitgehend voneinander unabhängigen Sendeanstalten würde ein großer Sender.
Im Video: Meinungen aus der GIGA-Redaktion zum Rundfunkbeitrag.
Vorwurf: Das machen ARD, ZDF und Co. falsch
Laut des Papiers halte man den öffentlichen Rundfunk für zersplittert, die Strukturen seien aufgeblasen und mehrfach besetzt und insgesamt zu teuer. Ebenfalls wirft man den Öffentlich-Rechtlichen vor, die Mittel aus den Rundfunkbeiträgen nicht dafür einzusetzen, wofür sie gedacht sind. Stattdessen produziere man Inhalte, die auch bei privaten Sendern zu finden seien.
An den Treffen sollen neben Mitgliedern der MIT weitere Medienpolitiker der Union aus Bund und Ländern teilgenommen haben, ebenso wie ehemalige Führungskräfte der Sender. Deren Idee kommt nicht von ungefähr: Um den Jahreswechsel erst war die jüngste Erhöhung des Rundfunkbeitrags gescheitert, am Widerstand des Landtags Sachsen-Anhalt. Und auch zuvor und seitdem steht der Rundfunkbeitrag sowie dessen Höhe regelmäßig in der Kritik.
Der Plan ist somit nicht aus der Luft gegriffen und könnte durchaus Unterstützung finden. Zugleich ist die MIT nur eine Teilgruppe innerhalb der Unionsparteien und spricht nicht für diese. Laut Spiegel sei sie dem öffentlichen Rundfunk gegenüber skeptisch eingestellt. Ob oder wann die Pläne umgesetzt würden, ist damit zur Zeit unklar.
