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Auf den letzten Drücker: Ford wendet Verkaufsverbot in Deutschland ab

Ford wehrt sich erfolgreich gegen den Verkaufsstopp in Deutschland. (© Imago / Pixsell)
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Ford-Fans in Deutschland können aufatmen. Das bereits ausgesprochene Verkaufsverbot hat der Autobauer abgewendet. Damit gibt man nicht nur Kunden wieder mehr Sicherheit, sondern verhindert auch, dass bereits gebaute Fords in der Schrottpresse enden.

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Update vom 4. Juni 2022: Im Rechtsstreit um von Ford unrechtmäßig genutzte Mobilfunk-Chips hat der Autobauer klein beigegeben. Zuvor hatte das Münchner Landgericht ein bundesweites Verkaufsverbot ausgesprochen, das aber noch nicht in Kraft getreten war (mehr dazu unten im Artikel). Ford hat dem nun vorgebeugt und bei dem Patentverwalter Avanci die nötigen Patentlizenzen erworben (Quelle: heise online). Die in mehreren Ford-Modellen verbauten LTE-Chips dürfen damit weiter genutzt werden. Sowohl Neukunden als auch Fordfahrer haben keinen Grund mehr zur Sorge um die Zukunft ihrer Autos.

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Originalartikel:

Verbot für Ford: Deutsche Käufer stehen vor der Leere

Es ist ein echter Kanonenschlag, den das Landgericht München Ford vor den Bug knallt: Der Hersteller muss den Verkauf seiner Autos in Deutschland stoppen. Auch neue Wagen dürfen nicht mehr gebaut werden. Modelle, die bereits bei Händlern stehen, könnten sogar eingesammelt und zerstört werden müssen. All das, weil in den Autos Mobilfunk-Chips stecken, die Ford eigentlich nicht benutzen darf.

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Geklagt hatten in München acht internationale Patentinhaber, Recht bekommen hat nun der japanische Patentverwerter IP Bridge. Der Vorwurf: Ford verwende LTE-Chips in seinen Wagen, habe aber keine Lizenz dafür und zahle daher keine Lizenzgebühren an die Rechteinhaber. Entsprechende Chips müssen sich inzwischen in allen Neuwagen finden, um Notrufe per E-Call absetzen zu können. Aber auch für Navigations- und Infotainment-Systeme lassen sie sich nutzen.

Der US-Autobauer hat noch einige Möglichkeiten, sich aus der Misere zu retten. So ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, Ford könnte in Berufung gehen. Außerdem werde es erst vollstreckt, wenn IP Bridge eine Sicherheitsleistung in Höhe von 227 Millionen Euro bei Gericht hinterlegt (Quelle: Wirtschaftswoche). Ford wollte sich bisher nicht näher zum Urteil äußern, sondern zunächst die schriftliche Ausfertigung abwarten.

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Prozesse wie den in München hat es schon zuvor gegeben. 2020 gab es bereits entsprechende Vorwürfe gegen Daimler, in München wurde zudem auch gegen VW geklagt. Die Wolfsburger haben sich vor dem drohenden Verkaufsstopp gerettet, indem sie die entsprechenden Lizenzen erworben haben.

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Ford: Müssen zigtausende Autos vernichtet werden?

Sperrt Ford sich, droht aber nicht nur der Verkaufs- und Produktionsstopp, durch den dem Hersteller Millionenumsätze durch die Lappen gehen würden. Zudem könnten bereits gebaute Fahrzeuge verschrottet werden müssen. Schlimmstenfalls komplett, mindestens aber müssten die betroffenen Mobilfunk-Komponenten ausgebaut und vernichtet werden.

Was davon es werden wird, ist derzeit noch offen. Das Kaufinteresse dürfte auf jeden Fall vorhanden sein und die Entscheidung daher Kunden hart treffen.

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