Die Corona-Warn-App der Deutschen Telekom und SAP sollte am besten auf jedem Handy zu finden sein – das meint zumindest der Präsident der Bitkom. Mit freiwilligen Lösungen würde man nicht weiterkommen, so seine Einschätzung. Gegenwind kommt sofort.
Corona-Warn-App: Bitkom-Chef setzt auf Zwang
Geht es nach Achim Berg, Präsident des IT-Branchenverbands Bitkom, dann soll die Corona-Warn-App zum Zwang werden. Ihm zufolge würden die bisherigen freiwilligen Lösungen im Kampf gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie nicht die gewünschten Ergebnisse bringen. Es sei schlichtweg „beschämend“, dass in Deutschland lieber „auf jahrhundertealte Mittel“ gesetzt werde. Während alle Bürger unter Zwangsmaßnahmen zu leiden hätten, sei ein freiwilliger Einsatz von technischen Mitteln aus Datenschutzbedenken nicht nachvollziehbar.
In einer Presseerklärung der Bitkom findet Achim Berg deutliche Worte: „Datenschutzrechtliche Prinzipienreiterei gefährdet derzeit jene Menschenleben, die sich durch den flächendeckenden Einsatz digitaler Lösungen retten ließen“. Demzufolge sei nun eine neue Abwägung zwischen Datenschutz und dem Schutz von Leben notwendig. Digitale Lösungen sollten am besten flächendeckend und ohne langwierige Diskussionen eingesetzt werden können, so seine Hoffnung.
Die Corona-Warn-App der Deutschen Telekom und SAP sei darüber hinaus bestens geeignet, um mit einem digitalen Impf- und Testnachweis kombiniert zu werden. Nach Plänen der Bundesregierung und der EU-Kommission soll hingegen eine eigene App entwickelt werden, über die Nutzer unter anderem eine Impfung oder einen negativen Test digital auf dem Smartphone nachweisen können.
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Zwang zur Corona-Warn-App: Widerspruch regt sich
Nach Veröffentlichung der Presseerklärung der Bitkom dauerte es nicht lange, bis sich Widerspruch regte. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hält nichts von den Aussagen des Bitkom-Präsidenten. Diese seien entweder von Populismus oder Ahnungslosigkeit getrieben, schreibt er auf Twitter. Stattdessen sollte man sich auf Maßnahmen konzentrieren, die „erstens umsetzbar sind und zweitens etwas bringen“. Eine zwanghafte Installation der Corona-Warn-App sei zudem schlicht nicht durchsetzbar, so Kelber.
