Bei sozialen Unruhen könnte eine EU-weite Social-Media-Sperre verhängt werden, sagt Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Falls die Netzwerke nicht gegen Gewaltaufrufe vorgehen, könnten sie auf Grundlage des Digital Services Act blockiert werden.
EU-Kommissar: Social-Media-Sperre möglich
Der französische EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat angekündigt, dass große Online-Plattformen wie Twitter, Facebook, Instagram, YouTube, TikTok und Snapchat in der EU blockiert werden könnten. Wenn sie bei sozialen Unruhen nicht gegen rechtswidrige Inhalte vorgehen, drohe ihnen eine EU-weite Sperre. Als Grundlage dafür diene laut Breton der Digital Services Act, über den ab dem 23. August 2023 strengere Vorschriften für die größten Plattformen gelten.
In einem Interview mit dem Nachrichtensender France Info erklärte der EU-Kommissar, dass Plattformen verpflichtet sind, „Inhalte, die beispielsweise zum Aufstand oder zum Töten aufrufen“, zu löschen. Andernfalls würden sie sanktioniert. Falls keine schnelle Reaktion vonseiten der Netzwerke kommt, so Breton, dann können nicht nur Geldstrafen verhängt, sondern auch der „Betrieb der Plattformen auf unserem Territorium verboten“ werden (Quelle: France Info bei Twitter).
Die EU will TikTok in der kommenden Woche einem Stresstest unterziehen. Hier soll geprüft werden, ob die Plattform Vorgaben des Digital Services Act umsetzen kann. Auch bei den Meta-Netzwerken Facebook und Instagram steht ein derartiger Test an.
Messenger wie WhatsApp stehen ebenfalls im Fokus der EU:
Social-Media-Sperre: Breton unterstützt Macron
Der Vorstoß des EU-Kommissars kann als Reaktion auf Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron verstanden werden. Dieser hatte während gewalttätiger Aufstände in Teilen des Landes öffentlich erklärt, dass der Zugang zu großen Plattformen „notfalls abgeschnitten“ werden müsse. Die Äußerungen hatten im In- und Ausland für Kritik gesorgt.
