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TikTok-Verbot in der EU: So geht es nicht weiter

TikTok könnte in der EU im schlimmsten Fall verboten werden. (© IMAGO)
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Ein EU-Kommissar hat sich mit sehr deutlichen Worten gegen TikTok positioniert. Neben umfangreichen Bußgeldern könnten auch weitere Maßnahmen ergriffen werden – bis hin zu einem vollständigen Verbot der beliebten Video-Plattform in Europa.

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EU-Kommissar droht: TikTok wird notfalls verboten

TikTok und die chinesische Muttergesellschaft ByteDance geraten nicht nur in den USA zunehmend unter Druck. Während die beliebte Video-App in vielen US-Bundesstaaten bereits auf dienstlich genutzten Smartphones verboten ist, wird auch in Europa der Ton rauer. Jetzt hat sich EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton mit deutlichen Worten zu TikTok geäußert.

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Laut Breton habe er TikTok-Chef Shou Zi Chew bei einem Treffen im Januar nicht weniger als 19 „eklatante Verstöße“ gegen den Digital Services Act (DSA) der EU aufgelistet. Der TikTok-Chef habe daraufhin „ein wenig überrascht“ gewirkt. Breton hofft, dass Chew verstanden hat, dass die EU die aufgelisteten Missstände beseitigt sehen will.

Sollte dies nicht geschehen, stellt der EU-Kommissar empfindliche Bußgelder in Aussicht. Diese könnten bis zu 6 Prozent des Jahresumsatzes betragen. Sollte TikTok dann immer noch nicht einlenken, ist mit weiteren Maßnahmen zu rechnen. „Notfalls“ werde TikTok dann „in der EU verboten“ (Quelle: Spiegel).

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TikTok: EU ist zu wichtig

Mit einem EU-weiten Verbot der beliebten Videoplattform rechnet Breton nicht. Allerdings könne man sich „nicht auf den guten Willen verlassen“. Stattdessen seien abgestufte und abschreckende Sanktionen notwendig. Für TikTok sei die EU als größter digitaler Markt der freien Welt mit 450 Millionen Menschen zu wichtig.

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TikTok wird unter anderem mangelnder Jugendschutz vorgeworfen. Außerdem besteht der Verdacht, dass Daten von EU-Bürgern an die chinesische Regierung zur Auswertung weitergegeben werden. TikTok bestreitet die Vorwürfe.

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