Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich neu aufstellen. Die Bundesländer haben eine große Reform beschlossen. ARD, ZDF und Deutschlandfunk sollen sich in Zukunft flexibler geben und verstärkt in den Streaming-Markt gehen. Auch beim Rundfunkbeitrag könnte es Änderungen geben.
ARD, ZDF und Co: Länder fordern mehr Online-Angebote
Die Bundesländer haben sich auf Änderungen im Staatsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk geeinigt. Ziel ist es unter anderem, den Markenkern von ARD, ZDF und Deutschlandradio stärker herauszustellen. Mehr Flexibilität beim Programmangebot soll die gesamte Bevölkerung erreichen – und das vor allem im Internet über mehr Streaming-Inhalte.
Neben Kultur, Bildung und Information bleibt auch die Unterhaltung Teil des öffentlich-rechtlichen Programms. Der Stellenwert der Unterhaltung war im Vorfeld diskutiert worden. Sie soll beibehalten werden, wenn sie „dem Angebotsprofil entspricht“, wie es die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Mitteilung formuliert.
Nach Ansicht von Bayerns Medienminister Florian Herrmann sind insbesondere die Fernsehsender der ARD und auch das ZDF „zu sehr in die Breite gewachsen“. Dem CSU-Politiker nach soll es künftig mehr um „Klasse statt Masse“ gehen.
Der geänderte Staatsvertrag soll bis zur Ministerpräsidentenkonferenz am 20. Oktober unterzeichnet werden. Zuvor müssen die Länderparlamente zustimmen (Quelle: Tagesschau).
Das hält die GIGA-Redaktion vom Rundfunkbeitrag:
Rundfunkbeitrag: Diskussion erfolgt später
Bei der Verständigung auf Änderungen im Staatsvertrag wurde ein wichtiges Thema vorerst ausgeklammert: Der Rundfunkbeitrag, der sich inzwischen monatlich mit 18,36 Euro bemerkbar macht, soll erst in einem weiteren Reformschritt diskutiert werden. Ein konkreter Termin dafür steht noch nicht fest.
Ob sich der Rundfunkbeitrag möglicherweise erhöht oder ob er sogar verringert wird, ist derzeit völlig offen. Einerseits hat die CSU aufgrund von Preissteigerungen in vielen Lebensbereichen einen Beitragsstopp ins Gespräch gebracht. Andererseits kann sich der neue Chef der Gebührenkommission KEF auch eine Erhöhung vorstellen, die ebenfalls mit der anhaltenden Inflation zu begründen sei.
