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Hetze bei Telegram: Neue Strategie soll die Wende bringen

Das Bundeskriminalamt ändert seine Strategie im Umgang mit Telegram. (© Unsplash)
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Telegram geht zu lasch mit strafbaren Inhalten um, findet nicht nur das Bundeskriminalamt. Nun wird der Druck auf den umstrittenen Messenger massiv erhöht. Telegram soll mit deutschen Löschanfragen geflutet werden, um das Ausmaß der Problematik zu verdeutlichen.

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Telegram: BKA will Messenger mit Anfragen fluten

Die WhatsApp-Alternative Telegram steht schon länger in der Kritik, weil auf Löschanfragen deutscher Behörden nicht reagiert wird. Nun möchte das Bundeskriminalamt den Druck erhöhen und die Betreiber mit Anfragen und Löschbitten fluten. Nur so könne das Ausmaß deutlich gemacht werden, heißt es vonseiten der Behörde (Quelle: Tagesschau).

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Über die Anfragen soll Telegram zu einer Kooperation mit deutschen Behörden gezwungen werden. Entsprechende Ersuche sollen künftig „ohne Ausnahme“ übermittelt werden. Nach Ansicht des BKA sind die Betreiber des Messengers an einer Zusammenarbeit mit deutschen Sicherheitsbehörden in der Vergangenheit nicht interessiert gewesen. Zuletzt hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser sogar ein Verbot von Telegram als letztes Mittel ins Spiel gebracht.

Nachdem es in Telegram-Gruppen zu Tötungsaufrufen gegen Wissenschaftler und Politiker gekommen war, hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann ein härteres Durchgreifen gefordert. Der Messenger habe bislang keinen „leicht erkennbaren Meldeweg für strafbare Inhalte“ eingerichtet. Deswegen seien bereits mehrere Bußgeldverfahren eingeleitet worden.

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Im Video: Die besten Alternativen zu WhatsApp.

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Telegram: Betreiber sitzen in Vereinigten Arabischen Emiraten

Das Justizministerium steht mittlerweile direkt mit den Vereinigten Arabischen Emiraten im Austausch, da die russischen Betreiber von Telegram dort ihren Firmensitz angemeldet haben. Dem Messenger wird nun ein Ultimatum gestellt. Sollte auch der nächste Zustellungsversuch nicht zum gewünschten Erfolg führen, dann folgt eine öffentliche Zustellung. Danach können auch Bußgelder in Millionenhöhe verhängt werden.

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