Anhaltend hohe Infektionszahlen, erhöhte Gefahr in Pflegeeinrichtungen, Mutationen des Coronavirus weltweit, eine besonders ansteckende aus Großbritannien – die Corona-Lage ist angespannt. Um sie in den Griff zu kriegen, stößt Markus Söder jetzt die Diskussion um eine Impfpflicht an. GIGA erklärt, wen es betreffen könnte.
Erst vor wenigen Tagen demonstrierten die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel Einigkeit: Die Rede war von einheitlichen Regeln bundesweit. Nur Stunden später war jedoch klar, dass auf Länderebene wieder Sonderregelungen getroffen werden. Der Flickenteppich ist zurück.
Söder will Impfpflicht für Pflegekräfte prüfen lassen
Jetzt bringt Markus Söder (CSU), Bundesinnenminister und bayrischer Ministerpräsident, eine Vorschrift ins Spiel, die bisher kategorisch ausgeschlossen wurde: Es sei „gut, wenn der deutsche Ethikrat Vorschläge machen würde, ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre“, meint er im Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Als Grund nennt er die mangelnde Impfbereitschaft in medizinischen Berufen. Es gebe „unter Pflegekräften in Alten- und Pflegeheimen eine zu hohe Impfverweigerung“. Eine allgemeine Impfpflicht stellt sich Söder demnach nicht vor.
Zusätzlich zur Debatte über eine Impfpflicht für Menschen in bestimmten Berufen fordert Söder mehr Aufklärung. An einer groß angelegten „Kampagne zur Förderung der Impfbereitschaft“ sollten sich „Vorbilder aus Kunst, Sport und Politik beteiligen.“ Man müsse falschen Informationen etwas entgegen setzen. Ziel der Kampagne sei auch, dass sich impfen zu lassen „als Bürgerpflicht angesehen“ werde.
Die AHA-Regeln der Bundesregierung im Überblick:
Vorbilder sollen sich gegen Corona impfen lassen
Mit seinem Vorschlag orientiert sich Söder an andere Ländern, in denen etwa Staatsoberhäupter sich öffentlichkeitswirksam impfen ließen. Der angehende US-Präsident Joe Biden machte seine Impfung öffentlich, um zu animieren, sich impfen zu lassen. Trotz der Vorbildfunktion habe man sich bisher in Deutschland entschieden, es anders zu machen, „weil wir uns zu Recht zuerst um die besonders gefährdeten Mitbürger kümmern“, so Söder. Seien diese ausreichend immunisiert, könnten bekannte Personen geimpft werden, um den Menschen die Vorzüge vor Augen zu führen. Söder nannte explizit die „Spitzen des Staates“ als mögliche Vorbilder. Auch dieser Ansatz zeigt, dass eine Pflicht zur Behandlung mit einem Impfstoff gegen Corona nicht zur Debatte steht.
