Online-Plattformen boomen, und das nicht erst seit Corona. Wegen prekärer Arbeitsbedingungen stehen einige Digitalplattformen seit Längerem in der Kritik. Wegen ihrer enormen Macht am Markt fürchtet Arbeitsminister Hubertus Heil Nachteile für die Plattformtätigen. Sie sollen jetzt rechtlich unterstützt werden.
Plattformtätige bei Lieferando und Co. unterstützen
Während der Corona-Pandemie ist die Nachfrage nach Dienstleistungen gestiegen, die entweder von Zuhause aus beauftragt werden oder auch dort bearbeitet werden können. Online-Plattformen wie Lieferando und Co., welche die Dienste anbieten, den Kontakt zwischen Kunde und Anbieter ermöglichen und Dienstleister beschäftigen, sind dabei immer mehr in den Fokus der Kritik seitens der Politik gerückt. Der Vorwurf: Boomende Digitalplattformen können durch ihre starke Stellung am Markt die Bedingungen diktieren. Das gehe vor allem zu Lasten der Plattformtätigen.
Betroffen sind etwa Fahrdienste, Haushaltsdienste, Plattformen für Textarbeit und Essenslieferanten. Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in einer Pressemitteilung vom 27. November 2020 schreibt, seien die Machtverhältnisse zwischen Betreibern der Plattformen und den dort Tätigen oft ungleich verteilt. „Wir können nicht hinnehmen, dass Plattformen hier einseitig die Bedingungen vorgeben“, meint Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
Parteien streiten um Umsetzung
Um dem entgegen zu wirken hat das Ministerium einige Maßnahmen entwickelt. So sollen Plattformtätige etwa in die gesetzliche Rentenversicherung mit eingeschlossen werden. Als sogenannte Soloselbstständige ist das für viele bisher nicht vorgesehen. An den Kosten werde man die Plattformbetreiber beteiligen.
Nicht nur für Lieferboten lohnt ein genauer Blick auf Fahrradschlösser:
Weiterhin werde es den auf Plattformtätigen erleichtert, sich gemeinschaftlich zu organisieren. Es soll außerdem geprüft werden, wie die Absicherung der Unfallversicherung verbessert werden kann. Das dürfte vor allem für die Lieferanten wichtig werden. Im Fall eines Streits soll zudem die Beweislast über ein Anstellungsverhältnis zugunsten der Plattformtätigen verändert werden. Damit wolle man Hemmnisse abbauen, im Zweifel auch gerichtlich gegen die Digitalplattformen vorzugehen.
Nach der Ankündigung des BMAS äußerten sich vor dem Hintergrund des Digitalgipfels des Bundesregierung weitere Akteure zu dem Vorstoß, wie Golem.de berichtet. Demnach brauche eine seriöse gesetzliche Umsetzung mehr Zeit, argumentierte etwa Uwe Schummer (DCU), Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion, gegenüber der dpa. Johannes Vogel, FDP, unterstellte Heil zudem andere Absichten. Man sei viel mehr auf der Suche nach Möglichkeiten, die Rentenkassen aufzustocken.
Falls ihr den Lieferdienst noch nie genutzt habt, seht ihr hier, worauf es besonders zu achten gilt. Und wer sich einmal direkt an Lieferando wenden muss, findet hier einige Kontaktwege.
