Der Rundfunkbeitrag ist bereits im vergangenen Jahr angehoben worden. Diskussionen um einen steigenden Beitrag erteilen Experten nun eine Absage. In absehbarer Zeit soll die ehemalige „GEZ-Gebühr“ nicht steigen. Die aktuelle Finanzierung sei ausreichend, heißt es.
Rundfunkbeitrag: Kein Spielraum für Erhöhung
Deutsche Haushalte zahlen seit der letzten Erhöhung des Rundfunkbeitrags jeden Monat 18,36 statt 17,50 Euro für ARD, ZDF und Deutschlandradio. Daran wird sich in absehbarer Zeit nichts ändern, wie die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mitgeteilt hat. Zumindest bis zum Jahr 2024 sie die Finanzierung über die aktuelle Summe gesichert. Auch Auswirkungen der Corona-Pandemie seien kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu erhöhen.
Für die Jahre 2021 bis 2024 sieht die KEF einen Finanzbedarf von 38,8 Milliarden Euro. Der Hauptteil entfällt auf die ARD mit 27,7 Milliarden Euro, danach folgen ZDF mit rund 10 Milliarden Euro und das Deutschlandradio mit rund 1 Milliarde Euro. Das entspricht einer Steigerung von 6,7 Prozent im Vergleich mit der vorherigen Beitragsperiode (Quelle: KEF).
Bei den jetzt vorgestellten Ergebnissen der Finanzexperten handelt es sich um einen Zwischenbericht für die Bundesländer, der alle zwei Jahre erstellt wird. Im Abstand von mehreren Jahren empfiehlt die KEF den Ländern eine Anpassung der Beitragshöhe. Als Basis dienen die Anmeldungen der jeweiligen Medienhäuser, für die der Rundfunkbeitrag die Haupteinnahmequelle darstellt. Da es sich hierbei nur um eine Empfehlung handelt, sind es die Bundesländer, welche die Beitragshöhe in einem Staatsvertrag festsetzen.
Das hält die GIGA-Redaktion vom Rundfunkbeitrag:
Sender sollen Beitragslücke selbst stopfen
Da der Rundfunkbeitrag nicht wie geplant zum 1. Januar 2021 erhöht wurde, müssen die Rundfunkanstalten mit rund 224 Millionen Euro weniger auskommen als gedacht. Diese Lücke sollen die Sender der KEF zufolge mit Umschichtungen und Eigenmitteln selbst stopfen. Rückstände sorgen aber jetzt schon für Mindereinnahmen von fast einer Milliarde Euro.
