Kaum eingeführt, könnte der Tankrabatt bald schon wieder Geschichte sein. Niedersachsens Energieminister Olaf Lies möchte eine vorzeitige Streichung prüfen, wenn die Ermäßigung nicht an die Autofahrer weitergegeben wird. Der Staat würde sonst nur die Mineralölkonzerne subventionieren.
Tankrabatt: Minister fordert kritische Prüfung
Vom 1. Juni bis 31. August 2022 gilt in Deutschland ein Tankrabatt. Ob die Ermäßigung aber wirklich bis Ende August in bestehender Form bleibt, wird gerade diskutiert. Niedersachsens Energieminister Olaf Lies stört sich daran, dass Mineralölkonzerne vom Rabatt profitieren, wenn er nicht vollständig an Autofahrer weitergegeben wird.
„Mit jedem Cent, der nicht beim Bürger ankommt, subventionieren wir als Staat Unternehmensprofite“, meint Lies. Nun soll die Umsetzung kritisch überprüft werden. Sollte diese Überprüfung seine Vermutung bestätigen, dann würde das die „vorzeitige Streichung des Rabatts“ bedeuten. Da es keine Knappheit von Benzin oder Diesel gebe, seien Preissteigerungen an der Zapfsäule „unanständig und unmoralisch“ (Quelle: heise online).
Für eine mögliche Sondersteuer auf „Krisengewinner“ zeigt sich der Energieminister ebenfalls offen. In diesem Zusammenhang fordert er vom Bundeskartellamt, eine aktive Rolle einzunehmen. Auch der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hatte sich bereits ähnlich geäußert. In Italien und Großbritannien ist eine derartige Sondersteuer bereits eingeführt worden.
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Tankrabatt: Preise sinken nicht wie vorgesehen
Durch den Tankrabatt wird die Energiesteuer für Benzin um 30 Cent je Liter, bei Diesel um 16,7 Cent je Liter gesenkt. Autofahrer haben aber bereits am ersten Tag gemerkt, dass der Rabatt nicht vollumfänglich bei ihnen ankommt. Hinzu kommt, dass die Mineralölwirtschaft kurz vor Einführung die Preise nochmals anhob. Rechtlich sind die Unternehmen allerdings nicht verpflichtet, die Steuersenkung an Kunden weiterzugeben.
