Die drei großen Mobilfunk-Netzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica/o2 stehen davor, ihre Ausbauziele für 2022 in den Sand zu setzen. Das will Volker Wissing, Minister für digitale Infrastruktur, nicht einfach so durchgehen lassen. Wenn die Provider scheitern, will er andere Saiten aufziehen.
Zu viele Funklöcher: Telekom, o2 und Vodafone müssen sich ranhalten
Für die Betreiber der deutschen Mobilfunknetze könnten ungemütliche Zeiten anbrechen. Volker Wissing von der FDP, als Bundesminister für digitale Infrastruktur zuständig, will nicht hinnehmen, wenn die großen drei Telekom, Vodafone und Telefónica/o2 ihre Versprechen platzen lassen. Denn genau danach sieht es aus.
Wissing zufolge könne das vielfältige Gründe haben, „etwa weil Lieferverzögerungen, Bürgerinitiativen oder langwierige Genehmigungsverfahren den Ausbau ausbremsen.“ Diese Gründe sollen dem Minister zufolge gemeinsam mit den Netzbetreibern erörtert werden. Doch er macht schon jetzt klar: „Da wo Netzbetreiber in der Verantwortung stehen, sollte aus unserer Sicht aber auch von rechtlichen Möglichkeiten Gebrauch gemacht werden, selbstverschuldete Verzögerungen zu sanktionieren.“
Zuständig für solche Sanktionen wäre die Bundesnetzagentur als Aufsichtsbehörde der Provider. Der Deutsche Presse-Agentur (dpa) zufolge würden bei einem Verstoß gegen die Versorgungsauflagen „empfindliche Strafen“ drohen (via Zeit). Über Art oder Höhe solcher Strafmaßnahmen macht man unterdessen keine Angaben.
Nach den Berechnungen der Bundesnetzagentur sind in Deutschland aktuell rund 97 Prozent der Fläche mit 4G-Versorgung abgedeckt. Beim 5G-Netz ist die Abdeckung mit Stand vom Oktober 2022 auf bereits rund 79 Prozent angestiegen, ein Plus von nicht ganz 50 Prozent zum Vorjahr.
Netzbetreiber schaffen rechtzeitigen Ausbau nicht
„Allerdings zeichnet sich bereits ab, dass die Versorgungsauflagen bis Ende 2022 von der Telekommunikationsbranche voraussichtlich nicht eingehalten werden“, so Wissing weiter. Das hatte die Bundesnetzagentur erst kürzlich bekanntgegeben.
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Mit der Schlappe bei den zugesagten Ausbauzielen sind die Telekom, Vodafone und Telefónica/o2 unterdessen nicht allein. Auch der Neuzugang im Bunde der deutschen Netzbetreiber 1&1 kann seine Pläne nicht rechtzeitig einhalten. Statt bis zum Ende des Jahres 1.000 Antennenstandorte für den Start des eigenen Netzes parat zu haben, wird dieser erste Meilenstein wohl erst im Sommer 2023 erreicht.
