Im US-Bundesstaat Montana soll TikTok ab dem kommenden Jahr verboten werden. Mehrere Nutzer haben nun Klage gegen das Gesetz eingereicht. Das Recht auf freie Meinungsäußerung sei durch das Verbot der beliebten Video-App gefährdet. Montana überschreite seine Befugnisse.
TikTok-Bann: Nutzer reichen Klage ein
Eine Gruppe von TikTok-Nutzern hat in Montana Klage gegen das Verbot der chinesischen Video-App eingereicht. Das neue Gesetz, das ab Januar 2024 greifen soll, verbietet es den App-Stores von Google und Apple, TikTok innerhalb des Bundesstaates anzubieten. Begründet wird der Bann mit Ängsten rund um die Sicherheit der Nutzer.
Die Gruppe gibt sich mit dem Verbot nicht einverstanden und sieht darin eine Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Sie argumentiert, dass Montana gar nicht das Recht habe, die Nutzung von TikTok zu verbieten.
Die Kläger sind der Meinung, dass das Verbot die Befugnisse des Bundesstaates überschreitet. Montana dürfe nicht die gesamte Plattform verbieten, selbst wenn bestimmte dort getätigte Meinungsäußerungen als gefährlich angesehen werden (Quelle: Spiegel).
Gemäß dem bereits unterzeichneten Gesetz drohen empfindliche Geldstrafen für Verstöße gegen das Verbot. Sowohl die App-Stores als auch TikTok selbst könnten für jeden Verstoß Geldstrafen von 10.000 US-Dollar pro Tag erwarten.
So erstellt ihr TikTok-Videos:
TikTok-Verbot: Montana greift durch
Begründet wird das Verbot in Montana mit dem Schutz der Bürger vor einer möglichen Überwachung durch die Kommunistische Partei Chinas. Montana ist der erste US-Bundesstaat, der TikTok wegen möglicher Einflussnahme durch die chinesische Regierung verbietet.
TikTok, das zum Tech-Unternehmen ByteDance gehört, bestreitet jegliche Datenweitergabe an die chinesische Regierung und betrachtet das Verbot in Montana ebenso wie die Kläger als Verletzung der Bürgerrechte. In der EU wird ebenfalls über ein mögliches Verbot der Video-App diskutiert.
