Es wird Ernst für Apple und die Apple Watch, denn ausgerechnet US-Präsident Joe Biden trifft eine folgenschwere Entscheidung gegen eine Extrawurst für den iPhone-Hersteller. Ein drohendes Verkaufsverbot für die Apple Watch ist damit nicht vom Tisch, sondern könnte alsbald Realität werden.
In den USA sieht sich Apple seit geraumer Zeit mit diversen Patentklagen der Firma „AliveCor“ konfrontiert. Die sehen sich in ihren Patenten durch Apple und die Apple Watch verletzt. Der iPhone-Hersteller sieht dies bekanntlich anders und konnte mittlerweile vor Gericht erwirken, dass drei der fraglichen Patente für ungültig erklärt werden. Allerdings rechtskräftig ist dies noch nicht, da „AliveCor“ Berufung eingelegt hat. Aber auch die Durchsetzung des Verkaufsverbotes für die Apple Watch steht deshalb noch aus.
Apple Watch in Gefahr: US-Präsident stellt sich nicht gegen Verkaufsverbot
Die rechtliche Grundlage für ein Verkaufsverbot mit der sogenannten „Limited Exclusion Order“ wurde zwischenzeitlich durch die ITC erlassen. Die ging dem Weißen Haus im Dezember zu, da der US-Präsident die Option eines Vetos hat – Biden könnte also die Entscheidung unterstützen oder blockieren. Nun entschied sich Joe Biden für die erste Option. Der US-Präsident würde also ein Verkaufsverbot (bedingt durch ein Importverbot) nicht blockieren und aushebeln (Quelle: AppleInsider).
Erwähnenswert: Der frühere US-Präsident Barack Obama entschied in einem ähnlichen Fall im Jahr 2013 anders. Damals betraf es ein mögliches Importverbot für iPhones und iPads im Rahmen des Patentstreits zwischen Samsung und Apple. Obama legte damals ein Veto gegen die ITC-Entscheidung ein.
Nun aber kann Apple nicht auf eine Extrawurst der US-Regierung vertrauen. Sollte es zu einem rechtskräftigen Verkaufsverbot für die Apple Watch kommen, greift kein Veto des US-Präsidenten.
Darum geht es im Patentstreit, um die EKG-Funktion der Apple Watch:
Noch aber hat die Entscheidung des US-Präsidenten keine direkte Auswirkung, da noch über die Berufung von „AliveCor“ entschieden werden muss. Die geben sich siegessicher und kämpferisch. AliveCor-CEO Priya Abani in einer Stellungnahme gegenüber den Kollegen von AppleInsider: „Wir applaudieren Präsident Biden dafür, dass er die Entscheidung der ITC aufrechterhalten hat und dass er Apple für die Verletzung der Patente, die unserer branchenführenden EKG-Technologie zugrunde liegen, zur Verantwortung zieht.“
Was bedeutet dies für deutsche Kunden?
Ein mögliches Verkaufsverbot der Apple Watch in den USA hätte für deutsche Kundinnen und Kunden zunächst keine direkten Auswirkungen. Wenn Apple allerdings ein wichtiges Produkt nicht mehr auf dem Heimatmarkt vertreiben kann, dann hätte dies sicherlich auch Auswirkung auf die generelle Produktentwicklung. Eine indirekte Beeinträchtigung auf die hiesige Kundschaft wäre also nicht auszuschließen.
