Der Autogipfel von Wirtschaftsminister Robert Habeck ist vorbei – und das Fazit fällt ernüchternd aus. Die Probleme der Hersteller rund um den Wechsel auf Elektroautos bleiben groß, eine Lösung ist bisher nicht in Sicht. Einen Fehler will man aber nicht wiederholen.
E-Autos: Förderfrage bleibt ungeklärt
Das digitale Treffen zum Autogipfel wurde spontan angesetzt: Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne), mehrere Autobauer und Industrie- sowie Arbeitnehmervertreter haben sich trotzdem eingefunden. Der Grund: die Schwäche des Automarkts, teure Investitionen für E-Autos und hohe Abgaben für CO2-Grenzwerte – und der Wille, diese Probleme anzugehen.
Viel mehr ist dabei allerdings auch nicht herausgekommen. Waren zuvor schon von unterschiedlichen Seiten Vorschläge vorgebracht worden, wie etwa durch neue Fördermaßnahmen insbesondere der E-Auto-Absatz anzukurbeln sei, bleibt der Gipfel doch ergebnislos:
- Die von der SPD vorgeschlagene Abwrackprämie 2.0 mit 6.000 Euro Zuschuss für Kunden, die ihren alten Verbrenner durch ein E-Auto ersetzen – kein Fortschritt. Das gilt ebenso für die bis zu 3.000 Euro für gebrauchte Stromer
- Neue Gelder zur Förderung von privaten Wallboxen, Stromspeichern und Ladesäulen – kein Fortschritt
- Leasing-Unterstützung für Menschen mit geringeren Einkommen bei Wahl eines günstigen E-Autos (nach französischem Vorbild) – kein Fortschritt
- Weniger scharfe und vor allem weniger teure Vorgaben für CO2-Flottengrenzwerte – nicht Sache des Bundes, sondern der EU
- Die Rückkehr des klassischen Umweltbonus, der 2023 ohne Vorlauf beendet wurde – damit soll sich der Bundesrat erst noch befassen
- Ein auf günstige E-Autos unter 30.000 Euro Kaufpreis begrenzter Zuschuss, vorgeschlagen von Greenpeace – ist nicht vorgesehen
In der einen oder anderen Weise hatten Autobauer wie VW, aber auch Arbeitnehmervertreter der IG Metall eine Rückkehr von Förderungen für Elektroautos gefordert, die das Interesse der Kunden wieder aufleben lassen sollten. Doch zur Wahrheit gehört auch: Längst nicht nur Elektroautos stehen derzeit bei den Herstellern wie Blei auf den Parkplätzen.
Mit einer Einigung innerhalb eines einzigen Termins war angesichts der schwierigen Lagen nicht zu rechnen. Man wolle innerhalb der Bundesregierung nun über neue Fördermöglichkeiten beraten, so Habeck nach dem digitalen Gipfeltreffen.
Ob das Aussicht auf Erfolg hat, bleibt abzuwarten. Neben den unterschiedlichen Vorstellungen zum richtigen Vorgehen innerhalb der Ampel-Koalition steht nämlich noch das knappe Budget im Weg. Schließlich wurde der ursprüngliche Umweltbonus in erster Linie aus Kostengründen gestoppt. Seitdem hat sich die finanzielle Lage nicht wesentlich gebessert. Der Druck, die Autohersteller – und deren Angestellte – zu unterstützen, ist allerdings deutlich gewachsen.
Umweltbonus: Fehler soll sich nicht wiederholen
Eins stellte Habeck aber klar: Man wolle keine schnellen „Strohfeuermaßnahmen“ beschließen, sondern langfristig planen und so die von Herstellern geforderte Verlässlichkeit erreichen. Eine – für viele Kunden – so böse Überraschung wie das plötzliche Ende des Umweltbonus solle sich nicht wiederholen. Dass es genau dazu kommen könnte, war streng genommen aber schon von Beginn an klar. Denn für den Umweltbonus galt schon immer: Wenn das Geld weg ist, gibt es keine Förderung mehr.
Die Kostenfrage könnte durch die Diskussion um neue Fördermaßnahmen wieder wichtiger werden:
