Eine Kaufprämie für E-Autos soll wieder eingeführt werden, fordert der Bundesrat. Es bestehe dringender Handlungsbedarf, um die Ziele für die Elektromobilität in Deutschland zu erreichen – und die Automobilindustrie zu unterstützen.
E-Auto-Förderung: Bundesrat fordert Comeback
Der Bundesrat setzt sich für eine stärkere Förderung von Elektroautos ein. Er fordert die Bundesregierung auf, die Wiedereinführung einer Kaufprämie für E-Autos zu prüfen. Denkbar sei ein neuer Umweltbonus, der Ende 2023 vorzeitig ausgelaufen war. „Man muss sich etwas einfallen lassen“, meint Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD (Quelle: Tagesspiegel).
Der Bundesrat sieht die aktuelle Entwicklung bei Elektroautos mit Sorge. Um das Ziel von 15 Millionen reinen E-Autos bis 2030 zu erreichen, sei jetzt eine „besondere Kraftanstrengung“ nötig, heißt es in dem Antrag. Die Länderkammer spricht sich für einen „beschleunigten und kontinuierlichen Hochlauf der Elektromobilität“ aus. Nur so könnten die deutschen Autobauer angesichts der wachsenden E-Auto-Bedrohung aus China wettbewerbsfähig bleiben.
Erklärtes Ziel ist es, die derzeitige Kaufzurückhaltung bei E-Autos zu überwinden und das Vertrauen der Verbraucher in die Elektromobilität zu stärken. Dabei sollen sowohl soziale Aspekte als auch Klimaschutzgesichtspunkte berücksichtigt werden, so die Bundesländer Niedersachsen und Saarland, die die Initiative ins Leben gerufen haben. Beide Länder sind wichtige Standorte der Automobilindustrie und spüren die Auswirkungen der aktuellen Absatzkrise besonders.
Robert Habeck: Förderung in Sicht
Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte bereits angekündigt, ein Förderprogramm speziell für die deutsche Automobilindustrie auflegen zu wollen. Details sind aber noch offen. Ein Maßnahmenpaket zur Ankurbelung der Autokonjunktur wird für Ende Oktober erwartet. Mit schnellen „Strohfeuermaßnahmen“, wie es Habeck formuliert hat, ist dabei aber nicht zu rechnen.
