Deutschen Autobauern drohen Klima-Strafzahlungen in Milliardenhöhe. Um diese noch abzuwenden, plant Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine Verrechnung der EU-Flottengrenzwerte. Zwar hält er an den CO₂-Zielen fest, aber es wird nun doch eine „pragmatische“ Lösung angestrebt.
Habeck will Strafzahlungen für Autohersteller verhindern
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will milliardenschwere Strafzahlungen der EU für deutsche Autobauer abwenden, ohne von den Klimazielen abzurücken. Sein nach eigenen Worten „pragmatischer“ Vorschlag setzt auf eine flexiblere Handhabung der Flottengrenzwerte und zusätzliche Anreize für die Industrie (Quelle: Zeit Online).
Die aktuellen EU-Vorgaben sehen vor, dass die durchschnittlichen CO₂-Emissionen der Neuwagenflotten ab 2025 um 15 Prozent im Vergleich zu 2021 sinken müssen. Erreichen die Hersteller diese Ziele nicht, drohen ihnen empfindliche Strafzahlungen. Habeck schlägt nun vor, mögliche Defizite durch die Anrechnung von Übererfüllungen der Quoten in den Jahren 2026 und 2027 auszugleichen.
Damit will er den Herstellern mehr Spielraum geben, um den Umstieg auf Elektroantriebe zu beschleunigen. Vor allem günstigere E-Modelle sollen helfen, die Zulassungszahlen zu steigern und die CO₂-Ziele zu erreichen.
Während Bundeskanzler Olaf Scholz Habecks Vorschlag unterstützt und sich ebenfalls für eine vorzeitige Überprüfung der Grenzwerte ausspricht, kommt aus dem Umweltministerium Widerstand. Umweltministerin Steffi Lemke warnt davor, dass eine Aufweichung der Vorgaben Unternehmen benachteilige, die bereits in emissionsarme Technologien investiert haben. Zudem könne eine solche Anpassung die Planungssicherheit in der Industrie gefährden.
Zwischen Klimazielen und wirtschaftlicher Stabilität
Habeck zufolge stünden die Klimaziele nicht zur Debatte. Sein Ansatz ziele vielmehr darauf ab, sowohl der Umwelt als auch der wirtschaftlichen Situation der Automobilindustrie gerecht zu werden. Ob die EU-Kommission das genauso sieht, bleibt abzuwarten.
Rechnet sich ein E-Auto? Der ADAC hat genau nachgeschaut:
