Lidl hat sich gerichtlich dagegen gewehrt, Elektromüll von Kunden annehmen zu müssen – in diesem Kampf muss der Discounter nun allerdings eine Schlappe einstecken. Läden von einer gewissen Größe müssen demnach weiterhin kostenlos defekte Elektro-Artikel annehmen.
Elektroschrott: Lidl steckt Pleite vor Gericht ein
Dem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz zufolge muss Lidl in großen Filialen kostenlos kleinere defekte Elektroartikel annehmen. Dies entspricht den Vorgaben, die bei der Reform des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes aus dem Jahr 2021 festgesetzt worden sind.
Der Discounter hatte gegen diese Vorschriften protestiert und in mehreren Lidl-Filialen hatten Mitarbeiter bei Testbesuchen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Annahme von Elektroschrott abgelehnt. Dies hatte zu der Klage und dem Streit vor Gericht geführt.
Dem Gesetz zufolge sind Supermärkte und Discounter ab einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern dazu verpflichtet, alte Rasierer, Handys und Powerbanks zurückzunehmen, wenn sie Produkte dieser Art selbst verkaufen. Bis zu einer Kantenlänge von 25 cm gilt diese Vorschrift auch unabhängig davon, ob Kunden gleichzeitig ein neues Gerät kaufen oder nicht. (Quelle: Deutsche Umwelthilfe)
Lidl kann vor Gericht noch weiteren Schritt gehen
Eine Revision ließ das Oberlandesgericht Lidl nicht offen – der Discounter kann sich allerdings noch beim Bundesgerichtshof beschweren. Lidl hatte das Gesetz als ungerecht dargestellt, da es Lebensmittelhändler betreffe, aber Einzelhändler wie beispielsweise Drogerien nicht gleichermaßen zur Annahme verpflichte.
Unter dem Strich ist es aber natürlich sowohl für Kunden als auch für die Umwelt besser, mehr Annahmestellen für Elektroschrott zu schaffen, damit dieser entsprechend entsorgt werden kann. Auch wenn die großen Händler dies nicht genau so sehen werden. Die DUH kündigte wohl auch deswegen bereits an, in der Zukunft weitere Tests durchzuführen, um zu sehen, ob sich die Läden an die Vorgaben halten.
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