Ein deutsches Gericht hat im Patentstreit zwischen Amazon und Nokia zugunsten von Nokia Technologies entschieden. Nun besteht ein Verkaufsverbot für bestimmte Fire-TV-Geräte. Von einem Ende des Streaming-Dongles will Amazon aber nichts wissen – im Gegenteil.
Update vom 9. Oktober 2024: Nokia Technologies hat sich mit seinem Verkaufsverbot offenbar durchgesetzt. Amazon bietet daher derzeit einige Modelle des Fire TV wie die 4K-Variante nicht mehr auf der eigenen Plattform an. Auch die Max-Version des Streaming-Sticks ist vom Verkaufsverbot betroffen. Andere Händler haben die Modelle aber weiterhin im Angebot, etwa den Fire-TV-Stick 4K der zweiten Generation (bei MediaMarkt ansehen).
Nokia Technologies hat uns ein offizielles Statement zukommen lassen:
„Am 19. September 2024 hat das Landgericht München geurteilt, dass Amazon von Nokia patentierte Videotechnologien in seinen Streaming-Geräten (wie dem Fire TV Stick) verwendet, und diese rechtswidrig und ohne Lizenz verkauft. Das Gericht stellte außerdem fest, dass sich Nokia in den Verhandlungen mit Amazon fair verhalten hat. Es erließ eine Unterlassungsverfügung, die den Verkauf von Amazons Streaming-Geräten in Deutschland untersagt. Der Verkauf dieser Streaming-Geräte in Deutschland wird daher ab dem 7. Oktober ausgesetzt.
Für Nokia ist ein Rechtsstreit immer das letzte Mittel. Unser Ziel ist es, dass Amazons Kunden von unseren umfangreichen Investitionen in Forschung und Entwicklung im Multimediabereich profitieren. Doch das Innovationsökosystem kollabiert, wenn Patentinhaber nicht fair für die Nutzung ihrer Technologien vergütet werden, da es dann für innovative Unternehmen viel schwieriger wird, die Entwicklung der nächsten Technologiegeneration zu finanzieren.“Originalmeldung vom 20.09.2024:
Patentstreit: Amazon Fire TV vor dem Aus?
Amazon steht vor einem möglichen Verkaufsverbot seiner beliebten Fire-TV-Geräte in Deutschland. Ein Gericht hat Nokia in einem Patentstreit Recht gegeben. Amazon soll mit seinen Streaming-Produkten ein Patent von Nokia verletzen. Die Entscheidung könnte direkte Folgen für den Verkauf von Fire TV-Sticks und ähnlichen Geräten in Deutschland haben.
Fest steht: Das Landgericht München I hat Nokia eine einstweilige Verfügung gegen Amazon zugesprochen. Betroffen ist das Patent „System und eine Methode für die effiziente skalierbare Anpassung von Streams“, für das Nokia die Rechte hält (Quelle: WinFuture).
Wenn Nokia nun eine Sicherheitszahlung hinterlegen würde, könnte das Unternehmen die einstweilige Verfügung gegen Amazon durchsetzen. Das würde bedeuten, dass Amazon den Verkauf seiner Fire-TV-Sticks und möglicherweise auch verwandter Produkte in Deutschland sofort einstellen müsste. Amazon hat noch die Möglichkeit, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Alternativ könnte der Konzern versuchen, sich mit Nokia zu einigen – also Lizenzgebühren zu zahlen.
Amazon wiegelt ab: Keine Auswirkungen für Fire TV
Amazon erklärt in einer Stellungnahme, dass man die Entscheidung des Landgerichts für falsch halte. Man sei zuversichtlich, dass „die Situation bald gelöst sein wird“. Amazon sei bereit, „einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen“.
Fire TV stehe in Deutschland auch nach der Entscheidung nicht vor dem Aus. Auf Amazon.de werde es weiterhin eine „große Auswahl an Fire-TV-Geräten“ geben, auch Bestandskunden hätten nichts zu befürchten, so der Konzern (Quelle: Caschys Blog).
Nokia: Gericht stärkt uns den Rücken
Aus Sicht von Nokia stellt sich der Streit anders dar: Man habe „angemessene Lizenzverhandlungen mit Amazon geführt“, fast Arvin Patel, Chief Licensing Officer New Segments bei Nokia, die Entscheidung der Münchner Richter zusammen.
Nokia hofft nun darauf, dass „Amazon seinen Verpflichtungen nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt.“ Das Statement von Amazon legt das derzeit allerdings nicht nahe. Der Streit hatte sich unter anderem daran entzündet, dass beide Seiten sehr unterschiedliche Vorstellungen von der Höhe fairer Lizenzgebühren haben.
So unterscheiden sich die Sticks:
