Der Rundfunkbeitrag wird pro Haushalt bezahlt? Wer das denkt, weiß nur die Hälfte: Besitzer von Smartphones werden ab Juni 2018 extra zur Kasse gebeten. Der einzige Trick, um der neuen Zusatzgebühr zu entkommen, ist ein versteckter Menüpunkt in den Handy-Einstellungen.
Update: Bei dieser Meldung handelt es sich um einen Aprilscherz. Mehr dazu erfahrt ihr im Artikel „GEZ-Gebühr für Smartphones: Darüber macht man keine Scherze!“
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk nimmt jedes Jahr viele Milliarden Euro ein – trotzdem reiche das Geld hinten und vorne nicht. „Es wird höchste Zeit für zusätzliche Gebühren“ forderte ARD-Generaldirektor Ulrich von Willmeer bereits letztes Jahr im Interview mit der FAZ. Worüber in den Landesrundfunkanstalten monatelang im Geheimen diskutiert wurde, wird nun also schlagartig umgesetzt.
Zusatz-Rundfunkbeitrag für Smartphones: iPhones kosten weniger
Noch sind nicht alle Details offiziell, denn weder die Rundfunkanstalten, noch die Rundfunkkommission der Länder haben Pressemitteilungen verschickt. Trotzdem liegen dem Verbraucherschutzbund Hannover die Pläne in Schriftform bereits vor – sie stammen von einem ehemaligen ZDF-Mitarbeiter, der sich nun aus Sorge vor juristischen Folgen versteckt. Der Sonderbeitrag trägt den Namen „Zusatzgebühr für mobile Taschencomputer, die sich zum Streaming von Medieninhalten eignen“. Auf den Rechnungen des Beitragsservice sollen wir Verbraucher den neuen Posten dann anhand der Abkürzung „ZMT“ erkennen.
Diese Gebühren sind für Smartphones ab 1. Juni 2018 geplant:
- Android-Smartphones bis 5 Zoll Bildschirmdiagonale kosten 4,60 Euro monatlich (13,80 Euro pro Quartal)
- Android-Smartphones ab 5 Zoll Bildschirmdiagonale kosten 5,10 Euro monatlich (20,40 Euro pro Quartal. Ja, das ist ein absichtlicher Rechenfehler, denn diese Meldung ist ein Aprilscherz.)
- Android-Smartphones bis 4 Zoll Bildschirmdiagonale sind von der Gebühr befreit
- Aktuelle iPhones (6s, 7/7+, 8/8+, X) kosten 4,40 Euro monatlich (13,20 Euro pro Quartal), ältere iPhones sind von der Gebühr befreit
Warum ausgerechnet Geräte von Apple mit einer niedrigeren Abgabe versehen werden sollen, ist derzeit nicht bekannt. Sicher ist indessen, dass keine Anmeldung zur „ZMT“ notwendig ist – die Gebühr wird automatisch eingefordert und zusammen mit dem regulären Rundfunkbeitrag (17,50 Euro/Monat) abgebucht. Der Beitragsservice („GEZ“) kooperiert dazu mit den Mobilfunkbetreibern, die ihre Kundendaten tagesaktuell übermitteln.
Mit dieser Einstellung zahlt man vorerst nichts
Der Nürnberger Medien-Anwalt Anselm Hackermann beschreibt auf seinem Blog bereits einen Trick, um der Zusatzgebühr zu entkommen. Smartphone-Besitzer sollten einen persönlichen Hotspot einrichten und diesen dauerhaft aktiviert lassen. Damit gilt man laut Rundfunkstaatsvertrag nicht mehr als Rezipient (Empfänger), sondern als „Bereitsteller einer Kommunikationsdienstleistung“ und umgeht so die Zusatzkosten. Bis diese Gesetzeslücke geschlossen wird, dürften laut Hackermann „mindestens 3 Jahre“ vergehen.
Der ARD-Generaldirektor verriet die Gebührenpläne bereits 2015
Brisant wirkt in Anbetracht der aktuellen Entwicklungen ein Audio-Mitschnitt aus dem Jahr 2015. Zu hören ist ARD-Manager von Willmeer, wie er sich in Baden-Baden auf einer Podiumsdiskussion im Rahmen der „Sommergala der Automobilsammler“ gegenüber einem Volontär der Regionalzeitung „Rundschau“ äußerte:
Die Leute sollen sich mal nicht so anstellen. Wer sich ein Smartphone leisten kann, der hat auch ein paar Euro monatlich dafür übrig. Die Gebühr wird kommen, dafür werde ich sorgen.
Nur drei Jahre später folgt nun also die Umsetzung der Zusatzgebühr, die schon im Vorfeld heftig kritisiert wird. Ein Bündnis aus Vertretern schwäbischer Karnevalsvereine und linksautonomer Hundezüchterorganisationen will bereits nächste Woche Klage beim Oberlandesgericht Schilda einreichen, wie die Berliner Morgenpost berichtet.
