Führen die USA einen kalten Krieg gegen Huawei? Neue Enthüllungen der New York Times zeigen, mit welchen fragwürdigen Mitteln die US-Regierung gegen den chinesischen Hersteller vorgeht. Selbst Verbündete werden offenbar erpresst.
Neben kritischen Journalisten, linksliberalen Hollywood-Stars und Umweltaktivisten scheint US-Präsident Donald Trump einen neuen Lieblingsfeind zu haben: Huawei. Das berichtet Golem unter Berufung auf Enthüllungen der New York Times. Demzufolge nimmt die US-Regierung Huawei immer stärker ins Visier und versucht mit allen Mitteln, verbündete Staaten davon zu überzeugen, den Konzern vom 5G-Netzaufbau auszuschließen.
5G-Netzaufbau: USA wollen Huawei ausschließen – auch mit Erpressung
Im Falle Polens grenzen die Bemühungen sogar an Erpressung: Künftige Einsätze der US-Armee und eine dauerhafte Basis auf polnischem Boden stünden infrage, sollte das osteuropäische Land auf Huawei als Hardwarepartner beim Ausbau des 5G-Netzes setzen – immerhin, so die offizielle Begründung, könnten die USA nicht die Sicherheit ihrer eigenen Truppen garantieren, wenn das 5G-Netz in Polen womöglich durch Huawei in der Hand der chinesischen Regierung läge. Australien und Neuseeland haben Huawei vom 5G-Netzaufbau bereits ausgeschlossen.
Die Vereinigten Staaten werfen Huawei eine zu große Nähe zur kommunistischen Staatsführung in China vor. Der Vorwurf der gezielten Spionage steht ebenfalls im Raum. Zwar gab es bislang keine Beweise für diese Anschuldigungen und auch Firmengründer Ren Zhengfei erklärte unlängst, dass Huawei „niemals eine Anfrage von einer Regierung erhalten habe, regelwidrige Informationen zu übermitteln.“ Gleichwohl ist Huawei wie jedes chinesische Unternehmen rechtlich dazu verpflichtet, mit dem chinesischen Geheimdienst zusammenzuarbeiten und ihn zu unterstützen. Ein Beweis für Huaweis Schuld ist das allerdings nicht, andere Staaten besitzen ähnliche gesetzliche Regelungen.
Ein neuer Erlass aus dem Weißen Haus soll zudem dafür sorgen, US-amerikanische Unternehmen von der Nutzung chinesischer Technologie in sensiblen Telekommunikationsnetzen abzuhalten. Die neue Direktive, so die New York Times, gehe dabei weit über bestehende Regelungen hinaus. Bisher ist die Verwendung chinesischer Technik nur in Regierungsnetzen untersagt.
Wie wird Huawei eigentlich ausgesprochen?
US-Druck auf Huawei: Sicherheitsbedenken oder Wirtschaftsinteressen?
Der zunehmende Druck der US-Regierung könnte aber auch nach hinten losgehen: Aufgrund der fehlenden harten Beweise gegen Huawei fragen sich offenbar immer mehr US-Verbündete, ob hinter dem Versuch, den Konzern vom 5G-Netzaufbau auszuschließen, wirklich legitime Sicherheitsbedenken stehen oder nicht doch viel mehr eigene Wirtschaftsinteressen der USA.
Enthüllungen von Edward Snowden hätten etwa gezeigt, dass die NSA 2010 in den Huawei-Hauptsitz eindrang. Das erste Ziel des Geheimdienstes war es, Beweise für Huaweis Zusammenarbeit mit der chinesischen Regierung zu finden. Dafür wurden keine Belege gefunden. Ein weiteres Ziel der NSA war es jedoch, Huaweis Technologie besser zu verstehen und Hintertüren zu finden, um sie gegen die Spionage von verfeindeten Staaten zu nutzen. Ironischerweise versuchten die USA also genau das, was sie Huawei vorwerfen.
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Auf dem Weg zur Nummer 1: Huawei gibt sich unbeeindruckt
Huawei selbst lässt sich zumindest augenscheinlich nicht vom US-Druck beeindrucken. Nachdem das Unternehmen im vergangenen Jahr Apple von Platz 2 der größten Smartphone-Hersteller verdrängt hat, nehmen die Chinesen jetzt Samsung ins Visier. Allerdings räumte Huawei-Gründer Ren Zhengfei ein, dass dem Konzern in Zukunft schwere Zeiten bevorstehen könnten.
